Jan Nowak-Jeziorański-Preis

Mit mehreren Worten des Dankes beginne ich.

Der erste Dank gilt natürlich der Kanzlei für den Jan Nowak-Jeziorański-Preis dafür, dass Sie mir diese Ehrung zuteilwerden lassen.

Dass ein Deutscher diesen Preis kurz vor dem 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs und 30 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs erhält, erscheint mir gleich in dreifacher Hinsicht als symbolträchtig.

Im Zweiten Weltkrieg hat Nowak-Jeziorański gegen die Deutschen gekämpft – im Rahmen der Aktion „N“, die mit Flugblättern und Spezialschriften auf Deutsch psychologisch auf die Besatzungsmacht einwirken sollte.

Wie wir alle wissen:

Aus den Kriegsgegnern von einst sind heute enge Verbündete in militärischen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bündnissen und Netzwerken geworden.

Später hat Nowak-Jeziorański fast 20 Jahre lang die polnische Sektion des Senders Radio Freies Europa geleitet – hätten wir in der DDR nicht den deutschsprachigen Sender RIAS in Westberlin gehabt, hätte ich Nowak-Jezioranski schon damals über Radio Freies Europa als Bruder im Geiste erkannt.

Als freiheitsliebender Aktivist hat er sich schließlich nach der friedlichen Revolution für ein demokratisches, rechtsstaatliches Polen, für ein vereintes Europa und für eine europäisch-amerikanische Allianz eingesetzt.

Kurz nach dem 30. Jahrestag des 4. Juni nehme ich den Preis, der den Namen dieses unermüdlichen Kämpfers für Freiheit und Recht trägt, mit ganz besonderer Dankbarkeit an.

Der zweite Dank geht eigentlich an Sie alle.

An Ihre Gesellschaft, aber letztlich Ihr ganzes Land. Sie haben mich und viele andere Deutsche in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder überrascht, ermutigt und inspiriert mit der couragierten und mitunter gegen alle Wahrscheinlichkeiten andauenden Liebe zur Freiheit.

Polen ist in Zeiten des Kommunismus vorangegangen und hat seine Angst abgelegt, als wir noch von der Ohnmacht gefangen waren.

Wir haben mit Staunen nach Danzig und an andere Orte geblickt, in denen gestreikt, gestritten und gekämpft wurde für Selbstbestimmung und gegen die kommunistische Diktatur.

Auf diese Weise hat Polen uns gezeigt, dass man seine Freiheit auch etwas stürmischer und leidenschaftlicher lieben kann, als wir Deutsche es uns zutrauen.

Und dafür bin ich Ihnen dankbar!

Diese Inspiration aus Polen, diese besondere Erfahrung bewahre ich in meinem Herzen und sie ist einer der Gründe dafür, dass ich mit großem Respekt auf ein freies und starkes Polen blicke.

Ich verhehle allerdings nicht, dass ich vor 10 oder 15 Jahren gelassener und vielleicht auch etwas selbstsicherer in die Zukunft geblickt habe – in der sicheren Annahme, dass Freiheit und Demokratie dauerhaft Platz gefunden haben in Europa und sich auch weltweit auf dem Vormarsch befinden.

Heute sind wir uns all dessen weniger gewiss. Zumal es innerhalb der Europäischen Union nicht nur Konflikte darüber gibt, wie wir dieses Europa als einen Ort der Freiheit und Demokratie gestalten wollen.

Wie wir am Fall von Großbritannien und an den Programmen einiger Bewegungen gesehen haben, würden etliche Rechtspopulisten ihre Länder lieber außerhalb als innerhalb der EU sehen. Wir stehen vor großen, neuen Bewährungsproben.

Wir treffen uns hier zehn Tage nach den Wahlen zum Europäischen Parlament, die in Deutschland vielfach als „Schicksalswahl“ beschrieben wurde.

Schon dieses dramatische Wort weist uns darauf hin, dass wir in Europa in einer anderen Situation sind als bei den Europawahlen 2004 oder 2009.

Das nationale Narrativ hat an Kraft gewonnen, nicht nur in Polen.

Nicht wenige Menschen sorgten sich davor, dass Kräfte eine Sperrmehrheit im Europäischen Parlament erlangen könnten, die das europäische Projekt eigentlich ablehnen oder es mit populistischen Parolen von rechts oder links unter Druck setzen wollen. Die eher alten Nationalismus als modernen Patriotismus predigen.

In Deutschland etwa kandidierte eine Partei für das Europaparlament, die dieses Parlament eigentlich abschaffen will.

Doch die Wahlen vom 26. Mai brachten andere Signale als mitunter erwartet.

In Deutschland gab es zwar Zuwächse für die rechtspopulistische AfD, sie blieb jedoch deutlich unter ihrem Ergebnis der Bundestagswahl von vor zwei Jahren.

Die Ergebnisse der rechtsradikalen Kräfte in Italien und Frankreich blieben im prognostizierten Rahmen. Ruckbewegungen jedenfalls gab es nicht, vielleicht abgesehen von Großbritannien, das ja gar nicht an der Wahl teilnehmen wollte.

Die Parteien der Mitte, die Europa konstruktiv gestalten wollen, haben weiter klare Mehrheiten im Parlament. Dafür bin ich dankbar und ich freue mich über die gestiegene Wahlbeteiligung, – in Deutschland etwa um 13 Prozent –, die das Europäische Parlament und die europäische Demokratie stärkt.

Zu Jubel besteht trotzdem kein Anlass. Zu nüchterner Analyse schon. Mir fallen drei Faktoren besonders auf.

Erstens: Die Europawahlen waren trotz mancher gemeinsamer Themen und Sorgen eher viele unterschiedliche nationale Wahlen als gemeinsame Entscheidungen in supranationalen Fragen. Auch einen gemeinsamen parteipolitischen Trend zwischen Portugal und Litauen kann ich nicht erkennen.

Das zeigt – wenig überraschend, aber doch bemerkenswert: Eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit gibt es nach wie vor nicht.

Europa hat, vielleicht anders als früher mitunter erwartet oder von Europa-Euphorikern erhofft, noch kein europäisches Narrativ gefunden. Es ist weiter eine Union von Staaten, die zwar gemeinsame Werte teilen, aber doch weiter sehr unterschiedlich denken und vor allem fühlen. Das gilt auch für Polen und Deutschland.

Zweitens: Wenn wir gemeinsame Trends suchen, entdecken wir am ehesten diesen: Die Bevölkerungen interessieren sich für das politische Geschehen weit mehr als früher. Sie sind ungeduldiger.

Sie hinterfragen kritischer und wählen öfter sehr entschlossen Kräfte, die gerade nicht regieren, aber Alternativen versprechen.

Mal bringt das Rechtspopulisten einen Schub, mal Sozialdemokraten (wie in den Niederlanden) oder auch den Grünen, wie jetzt in Deutschland und sogar in Großbritannien.

Drittens: Die radikalen Kräfte vor allem der Rechten wurden in den meisten Ländern weniger stark als erwartet, jedoch: Ihre Kernwähler scheinen weniger erschütterbar von Fehlleistungen und Skandalen ihrer Politiker als Wähler der klassischen Parteien.

Sie halten an ihrer politischen Option fest, auch wenn (oder gerade wenn) Medien und die „aufgeklärte“ Öffentlichkeit aufschreien.

„Freunde halten zusammen – jetzt erst Recht“ war eine Parole der Freiheitlichen Partei Österreichs nach den Enthüllungen über ihren Vorsitzenden. Die Wähler folgten diesem Aufruf. Vielleicht gilt ähnliches auch in Polen.

Diese Tatsache zeigt, dass ein signifikanter Teil europäischer Wählerschaften für seine Wahlentscheidung ganz andere als rationale, an Sachargumenten orientierte Gründe hat.

Mit den traditionellen Methoden der argumentativen Überzeugung im Wahlkampf werden sie sich nur schwer ansprechen lassen. Vielmehr, so scheint es mir, gibt es tiefer liegende, psychologische Dispositionen, mentale, habituelle Gründe, die Wahlentscheidungen stark beeinflussen.

So gelingt es populistischen (man könnte auch sagen: autoritären) Parteien, Menschen etwas anzubieten, nach dem sie sich gerade heute sehnen: nach Gewissheiten, nach Überschaubarkeit, nach Vertrautheit, nach Beheimatung.

In Zeiten des permanenten und schnellen Wandels gilt das noch mehr als sonst. Das hat nicht nur mit dem Thema Einwanderung zu tun. Die Arbeits- und Lebenswelt verändert sich rasant – etwa durch die Digitalisierung und Globalisierung.

Gleichzeitig sind die Lebensentwürfe vielfältiger geworden. Einst fest verankerte Wertvorstellungen werden neu hinterfragt. Dinge, auf die Menschen einst stolz waren, sei es ihr Handwerk oder ihre Heimatregion, scheinen an Relevanz zu verlieren.

Neue Bedingungen in Wirtschaft und Zusammenleben bringen Verunsicherung.

In dieser Situation suggerieren Rechtspopulisten, es gebe in unserer vernetzten Welt die Möglichkeit, das eigene Land grundsätzlich vor einer zunehmenden Pluralität zu schützen – sei es in ethnischer, kultureller oder auch technologischer Hinsicht.

Oder als gebe es sogar eine Rückkehr zu einer überschaubaren, homogenen Nation und zu weniger komplizierten Formen des Zusammenlebens und Wirtschaftens.

Wer diejenigen, die eine solche imaginierte Zuflucht anbieten, allerdings nur beschimpft oder ihre Einwände als unberechtigt wegwischt, erreicht bei ihren Anhängern unter Umständen das Gegenteil des Gewünschten: Er treibt sie in eine noch stärkere Trotzhaltung , befördert eine noch tiefere Spaltung zwischen verschiedenen politischen Lagern und befördert eine noch entschiedenere Solidarisierung unter den „Eigenen“.

Eine zunehmende Fragmentierung aber bedroht den Zusammenhalt unserer Gesellschaft als Ganze.

Wir sollten daher eben auch diese Gefühle wahr- und ernstnehmen, die viele Menschen in ihre Flucht aus der komplexen Welt treiben.

Wir haben es vielfach schlichtweg mit Angst zu tun – Angst davor, nicht mehr mitzukommen bei Globalisierung, Digitalisierung, künstlicher Intelligenz.

Davor, durch Einwanderung unter Druck zu geraten, die kulturell verunsichert und Konflikte in die bestehende Gesellschaft bringen kann.

Davor, dass sich soziale Strukturen weiter rasant wandeln, etwa die Rolle der Familien und der Geschlechter.

Davor, ständig mit hochkomplexen Fragen konfrontiert zu werden.

Angst davor, dass andere Gruppen – seien es Einheimische mit befremdlich erscheinenden Lebensstilen oder Zuwanderer mit fremden Kulturen, Sprachen und Religionen – bislang herrschende kulturelle Codes verändern.

Angst vor Kontrollverlust über das Eigene. Angst – kombiniert aus permanentem Innovationsdruck und Ent-Traditionalisierung, letztlich vor dem Verlust von Beheimatung in einem umfassenden Sinne.

Für viele Menschen in Europa verbindet sich diese Angst vor Kontrollverlust aber mittlerweile nicht nur mit allgemeinen Phänomenen wie der Globalisierung oder zunehmenden Migrationsbewegungen, sondern auch mit dem Gedanken der europäischen Einigung.

Geben wir nicht zu viel Kontrolle über unsere eigenes Leben ab an Mächte und Institutionen in Brüssel oder Straßburg, die wir letztlich nicht verstehen?

Wird uns da nicht etwas vorgegeben von „sanft lächelnden Technokraten“, die wir nicht kennen und die uns nicht verstehen und die dennoch meinen, über unsere Lebensweise bestimmen zu dürfen?

Ich bin mir sicher, dass diese Ängste in Ost- und Mitteleuropa auf einen fruchtbareren Boden als weiter im Westen treffen.

Schließlich haben wir auch in der DDR die demütigenden Erfahrungen einer Kontrolle durch eine supranationale Hegemonialmacht tatsächlich schon gemacht. Und wir haben nicht in vier Nachkriegsjahrzehnten den Umgang mit einer größeren gesellschaftlichen Vielfalt, mit verschiedenen Meinungen, Lebensstilen, Minderheiten lernen können.

Doch es gilt sich bewusst zu machen:

Politik, die Ängste von Menschen schürt, seien sie berechtigt oder nicht, ist eine Politik, die keine Probleme löst, sondern neue schafft.

Auch das Kleinreden, Ignorieren oder Belächeln von Ängsten ist keine Lösung. Schließlich hat die EU nur dann Zukunft, wenn sie die Zustimmung der Bevölkerungen in ihren Mitgliedsstaaten erreicht.

Wenn also Menschen sich von ihr nicht eingeschüchtert, überfordert oder überwölbt fühlen, sondern „Brüssel“ als eine sinnvolle, dem eigenen Wohlergehen nutzende Ergänzung zum nationalen Rahmen sehen.

Wer Europa bewahren und weiter sichern will, wird also nicht nur sachrational argumentieren, sondern auch darauf achten müssen, dass Menschen – wie wir im Deutschen sagen – bei ihrem Empfinden und ihren Gefühlen „abgeholt“ werden.

Ich glaube, die pro-europäische Öffentlichkeit, und ich zähle mich selbst dazu, war sich ihrer Sache und der Richtigkeit ihrer Argumente zu lange zu sicher und hat genau das versäumt.

Es wird sich zwar in den Ländern, die vor 15 Jahren der EU beigetreten sind, kaum jemand finden, der ernsthaft bestreiten möchte, dass der Lebensstandard in den neuen Mitgliedsländern deutlich gestiegen ist, gerade auch mit europäischer Hilfe.

Aber das Wissen alleine reicht eben nicht.

„Wir wissen, was wir der EU zu verdanken haben…“, fasst der ehemalige tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg mit Blick auf die Ost- und Mitteleuropäer zusammen, „aber wir fühlen uns nicht zu Hause.“ Karel Schwarzenberg, der nun wirklich ein Herzenseuropäer ist, legt hier einen interessanten Punkt frei.

Die EU und das Projekt Europa leuchten den meisten Menschen auf einer Sachebene durchaus ein, auf der Gefühlsebene allerdings bleiben noch zu oft Skepsis und Gefühle von Fremdheit.

Doch weder Deutschland noch Polen werden für ihre Interessen alleine kämpfen können in einem Jahrhundert, in dem China und Indien weiter aufsteigen, in dem die USA zunehmend auf eigene Interessen fixiert scheinen und Russland weiter aggressiv auftritt.

Deshalb sagen wir Ja zu Europa, aus sehr guten Gründen. „Europa muss das leisten, was die Nationalstaaten im 21. Jahrhundert alleine nicht mehr können.“

Wir brauchen Zusammenarbeit auch in sicherheitspolitischen Fragen.

Wir brauchen die gemeinsame Sicherung der Außengrenzen. Wir brauchen eine gemeinsame Migrationspolitik.

Wir brauchen eine gemeinsame Handels-, Klima- und Digitalpolitik.

Und ich wünschte, in all diesen und auch anderen supranational zu regelnden Bereichen würden wir mit Mehrheitsbeschlüssen schneller Tatsachen schaffen.

Wir brauchen keine Einstimmigkeit in Europa. Wir brauchen aber offene Diskussionen, auch hartes Ringen um unterschiedliche Positionen, und wir brauchen den Beweis, dass europäische Politik effektiv ist und den Staaten und Bürgern nutzt.

Vieles wird weiter in den Nationalstaaten oder ihren Regionen zu entscheiden sein – aber auf den Grundlagen gemeinsamer Werte und Beschlüsse, die etwa die Rechtsstaatlichkeit betreffen. Diese Beschlüsse müssen gelten und eingehalten werden.

Kontrolliert und eingehalten werden muss auch das, was zum Beispiel aus europäischen Investitionsgeldern wird.

Beides, mehr Einigkeit bei den wirklichen Kernthemen, mehr Spielraum für Eigenes in anderen Bereichen, das wäre eine klare Leitlinie, die Europa jetzt voranbringen könnten.

Dazu gehört auch mehr Offenheit oder meinetwegen Toleranz für nationale Identitäten, Eigenheiten, Unterschiede. Auch mehr respektvoller Dialog, und zwar auf Augenhöhe. Gegenseitige Besserwisserei hingegen gehört nicht zu den Vereinbarungen der Europäischen Union.

Ich weiß, dass Deutschland in den zurückliegenden Jahren in manchen Ländern der EU und auch in Polen Unmut erregt hat, als es Beschlüsse nicht mit den Nachbarn konsultierte, obwohl sie auch Auswirkungen auf die Nachbarn hatten und haben. Wir sollten daraus lernen.

Wir brauchen mehr Gesprächskanäle auf politischer Ebene, wir brauchen noch mehr Austausch auf gesellschaftlicher Ebene und wir brauchen mehr Phantasie für Lösungen, die unterschiedlichen Interessen Rechnung tragen.

Denn wie wir es auch drehen und wenden: Selbst nach 30 Jahren offener Grenzen ist das Verständnis vom Nachbarn nur begrenzt. Ich habe sogar den Eindruck, dass die deutsche und polnische Gesellschaft in letzter Zeit weniger Schnittmengen in ihren Disputen aufweisen als noch vor zwanzig Jahren.

Damals diskutierten und stritten wir teilweise sehr engagiert und emotional über gemeinsame Geschichte, heute gehen wir uns in der Auseinandersetzung über die Zukunft oft aus dem Weg.

Was wir brauchen, ist aber ein stärkeres Sich-Aufeinander-Einlassen: Mit gegenseitigem Sich-Zuhören, mit offenem, auch robustem Meinungsaustausch und ohne vorschnelle Verurteilungen. Nicht nur zwischen unseren Gesellschaften, sondern auch innerhalb unserer Gesellschaften.

Was wir aber auch brauchen, ist ein gemeinsamer Bezugspunkt, politisch und ethisch.

Ich wünsche mir, dass sich angelehnt an Karol Schwarzenbergs Äußerung, künftig mehr Tschechen oder Polen in Europa zu Hause fühlen können – und zwar als selbstbewusste Tschechen, als selbstbewusste Polen. Europa kann davon nur profitieren!

Lassen Sie mich am Ende noch einmal auf den Preis zurückkommen.

Die Formulierung, mit der Sie, liebe Preisstifter, mir den Jan-Nowak-Jeziorański-Preis verliehen haben, hat mir sehr gut gefallen. Sie sprechen vom „Aufbau einer europäischen Versöhnung im Geiste der Wahrheit und der Gerechtigkeit“.

Ich bin überzeugt, auf einer derartigen liberalen und demokratischen Basis können Verständigung und Versöhnung gedeihen.

Wahrheit muss immer verpflichtender Bezugspunkt demokratischer Gesellschaften bleiben und darf nie durch Fake-News oder allein durch Meinungen ersetzt werden.

Und Gerechtigkeit verbietet es liberalen Gesellschaften, Menschen abzuwerten oder zu diskriminieren, weil sie anders sind – anders sprechen, glauben, lieben oder denken.

Deshalb nehme ich diesen Preis auch gerne stellvertretend für all jene Menschen an, die in unseren beiden Ländern, in Europa und weltweit im Geiste der Wahrheit und der Gerechtigkeit arbeiten.