Auszeichnung mit dem Tutzinger Löwen
09. April 2019, Tutzing
Rede von Bundespräsident a.D. Joachim Gauck
Lieber Herr Professor Heuss, Ihre freundlichen Worte waren natürlich eine Erinnerung an Abschnitte meines Lebens, an die ich nicht jeden Tag denke. Haben Sie Dank für die Würdigung. Da kommt alles zusammen und erfüllt mich mit Freude.
Es ist natürlich nicht nur dieses handliche Raubtier, der Tutzinger Löwe, der mich zur Freude veranlasst, sondern auch ihre Generosität. Ich danke allen, die daran mitgewirkt haben, mir dieses Tier zuzuwenden. Aber da bin ich auch Protestant und jetzt frage ich mich wieder: "Hab ich mich zu schnell über das Lob gefreut?", denn sowas darf man ja eigentlich nicht so richtig zeigen. Sich freuen, das können unsere katholischen Brüder und Schwestern besser. Die mögen sich gerne mal freuen und stehen dann mit beiden Beinen fröhlich auf der Erde. Bei uns Protestanten wird eher die Kultur der Betroffenheit zelebriert. Auch darüber könnte ich jetzt reden oder auch das Leitthema "Freiheit und Verantwortung" noch mal besprechen. Aber ich habe mir etwas anderes vorgenommen.
Ich habe mich besonders gefreut, dass in der Begründung für die Ehrung davon die Rede war, dass, "ein friedliches Miteinander von Verschiedenen in Deutschland und in Europa gelingen kann".
Diese Formulierung enthält ja mehrere Elemente und ich finde alle diese Elemente wichtig und bedenkenswert: Erstmal sagt sie, dass uns etwas gelingen kann.
Sie wendet sich also gegen jene, die so tun, als seien wir von vornherein zum Scheitern verurteilt – eine Haltung, die noch nie etwas Gutes hervorgebracht hat.
Sie sagt aber auch, dass es gelingen kann – das heißt, dass es dafür keine Garantie gibt, sondern dass dies an Bedingungen geknüpft ist. Bedingungen, die auszuhandeln sind und die dann auch erfüllt werden müssen. Optimismus alleine reicht ebenso wenig wie das Wegschauen oder das sprachliche Ummanteln bestehender Probleme.
Weiter spricht Ihre Formulierung davon, dass es uns um ein Miteinander von Verschiedenen gehen muss: Weder um ein Miteinander von Gruppen, die alle gleich werden müssen – noch darum, dass alle Verschiedenen nur nebeneinander her leben und sich immer weiter in ihren Identitäten voneinander abgrenzen, ohne ein Miteinander im Blick zu haben.
Damit kommt Ihre Preisbegründung, ob geplant oder nicht, einem aktuellen Problem sehr nahe, und deshalb will ich mich auch vor diesen Überlegungen nicht drücken am heutigen Abend, denn ein Konzept eines echten Miteinanders der Verschiedenen formuliert absolut keine Selbstverständlichkeit. Es ist auch nicht banal oder trivial. Sondern es ist eine Vorstellung, die wir nur erreichen, wenn wir etwas ändern an der Art und Weise, wie wir miteinander leben und reden und streiten.
Bisher, so meine ich, erreichen wir sie nur partiell und oft gar nicht – und zahlen dafür einen hohen Preis.
Warum glaube ich das und was ist der Preis? Was hindert uns daran, uns bei öffentlichen Debatten in einem Miteinander der Verschiedenen zu begegnen? Die Ausgangslage: Wir sind ein Einwanderungsland, die Pluralität von Ethnien und Religionen hat sich wohl so stark erhöht wie nie zuvor in deutscher Geschichte.
Und wie immer bei Neuerungen gibt es jene, denen sie Angst machen und die sie am liebsten zurückdrehen würden, und jene, die das Neue als die viel zitierte Bereicherung begrüßen.
So sehen wir in unserer Gesellschaft zwei Strömungen, die beide – so unterschiedlich sie sind – auf je eigene Weise mit dieser neuen Situation umgehen.
Und dazwischen ist wohl die Mehrheit jener, die manchmal mehr in die eine und manchmal mehr in die andere Richtung tendieren.
Damit das Miteinander der Verschiedenen gelingen kann, sollten wir uns der Gefahren bewusst werden, die davon ausgehen, wenn zwei Gruppen dasselbe so unterschiedlich wahrnehmen und so unterschiedlich mit derselben Situation umgehen.
Der Demokratieforscher Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung hat das neulich sehr treffend beschrieben. Er beschreibt einerseits eine Gruppe, die letztlich eine schleichende Transformation zu einer "illiberalen Demokratie" anstrebt, in der "das Mehrheitsprinzip (….) zur Demokratie schlechthin stilisiert werden" soll – nach dem Motto "The winner takes it all." Er warnt hier vor einer Absolutierung der Mehrheit durch die illiberale Rechte.
Mir ist zwar durchaus bewusst, dass in Vergangenheit und Gegenwart auch eine illiberale Linke existiert. Aber momentan steht mir vor allem vor Augen, dass wir eine regelrechte Renaissance der autoritären Rechten erleben.
Wir staunen darüber, welche Anziehungskraft Ideen einer starken Führung wieder entwickeln. Wir staunen darüber, dass die Sprache der Gewalt, aber auch das Mittel der Gewalt in der Außenpolitik vielen zivilisierten Menschen auf einmal als akzeptabel erscheint, wenn es sich mit Ideen von Einflusssphären oder gekränktem Nationalstolz rechtfertigt. Wir staunen darüber, Vorstellungen einer homogenen Gesellschaft zu begegnen. Wir staunen darüber, wie wirkmächtig Ideen sein können, die Rechtsstaat und Demokratie geringschätzen oder verächtlich machen – in Form von Parolen auf den Straßen, aber durchaus auch in klug formulierten Reden oder Essays in vorgeblichen besseren Kreisen.
Ich vermute, hier an der Evangelischen Akademie schauen wir uns gemeinsam an und sind uns einig, wie sehr wir diesen autoritären, debattenunfähigen Geist ablehnen, der doch einem Miteinander der Verschiedenen diametral gegenüber stehen muss.
Aus meiner Sicht, und vielleicht endet hier der wohltemperierte Konsens, steht aber noch eine andere Vorstellung Debatten im Wege, die eigentlich nötig wären – auch im Sinne des Miteinanders der Verschiedenen. Und hier geht es eben um das Miteinander der Verschiedenen.
Ich komme zurück auf den zitierten Professor Wolfgang Merkel, der eben nicht nur vor den neurechten Ideen warnt, die Verschiedenheit ablehnen.
Er warnt auch vor "der Überfokussierung auch kleinster Minderheiten durch die kulturelle Linke".
Warum, so mag man in akademisch-protestantischen Kreisen nun fragen, ist denn dieses Konzept bitteschön kritikwürdig? Entspringt es nicht einem menschenfreundlichen Ansatz, nämlich der Würdigung schutzbedürftiger Minderheiten?
Ihr Preisträger ist nun wirklich ein engagierter Verteidiger von Minderheitenrechten, der dankbar ist für jeden Schritt, den Minderheiten auf dem Weg zu Anerkennung und Gleichberechtigung machen. Das ist ja wohl klar.
Er würde dem Forscher aber durchaus Recht geben, dass es bisweilen zu kurz kommt, oder manchmal auch gar nicht angestrebt wird, darüber nachzudenken, wie Minderheiten und Mehrheit miteinander in Beziehung stehen.
Wie sie sich kennen und begegnen, die Perspektive des anderen zu begreifen versuchen. Das sollten wir genau anschauen. Wie sie ihre Unterschiede sehen, aber auch ihre Gemeinsamkeiten. Ob sie eine Meile in den Schuhen des anderen laufen können, weil ihnen Empathie zu Eigen ist. All das geht nur, wenn Mehrheiten keinen Absolutismus beanspruchen und Minderheiten sich nicht in Klein- und Kleinstgruppen abtrennen von dem, was in der Gesellschaft stattfindet – und dann ihrerseits ihre Anliegen zum Eigentlichen eines gesellschaftlichen Fortschritts machen.
Sowohl in Teilen des linken Diskurs als auch von liberaler Seite, Francis Fukuyama hat gerade ein Buch über Identität und Identitätspolitiken geschrieben, dem ich weitgehend folgen kann, wird diese Fokussierung mittlerweile kritisiert als Aufgabe einer Bindung an universelle Werte – und übrigens als Verzicht auf die Suche nach Gemeinsamkeiten aller Bürger in unserer Gesellschaft.
Und da sehe ich eine gewisse Gefahr, nämlich die Gefahr, dass beim Verfolgen der Interessen von speziellen Gruppen das große Gemeinsame, das alle Bürger Verbindende und die unterschiedlichen Gruppierungen letztlich Einigende aus dem Blick kommt.
Zu einem Miteinander der Verschiedenen kann es auch nur kommen, wenn die Verschiedenen ihre verschiedenen Meinungen einbringen und vortragen können.
Und zwar so lange, wie sie mit unserer Grundordnung vereinbar sind.
So lange nämlich sind sie legitim.
Es gibt in der Politik wenige Lösungen ohne Kompromiss. Vielleicht ist aber in der zurückliegenden Zeit zu oft der Wille abhandengekommen, an der richtigen Stelle Profil zu zeigen – und das Profil des anderen zuzulassen. Es würde meiner Meinung nach zum Miteinander der Verschiedenen aber dazu gehören.
Vielleicht haben wir Räume für Debatten zu oft und zu schnell verschlossen, weil wir zu schnell auf einen aktuell naheliegenden Konsens orientiert waren. Mir ist es wichtig, dass wir uns gerade als Menschen, die hier und in den anderen evangelischen und katholischen Akademien unterwegs sind, dieser Frage stellen. Dass wir unsere Toleranzfähigkeiten neu unter Beweis stellen und dass wir die Toleranzschwelle nicht zu früh errichten.
Vielleicht waren wir uns zu schnell sicher, welche Meinungen ganz falsch sein müssen, zum Beispiel, weil sie von den falschen Personen vorgetragen wurden.
Oder weil sie uns kulturell nicht satisfaktionsfähig erscheinen. Wenn zum Beispiel die Vorstellung, dass Migration und Zuwanderung stets Bereicherung mit sich bringt, im Grunde das einzige Leitthema einer linksliberalen Leitkultur ist, dann haben wir manche Dinge nicht besprochen, weil wir dachten, das gehört sich nicht für uns.
Und was ist dann passiert? Dann wandern die Reizthemen aus an die Ränder der Gesellschaft und dort werden sie tüchtig aufgemischt mit Ängsten und zum Teil menschenfeindlichen Vorstellung. Und dann müssen wir uns in der Tat abgrenzen. Wenn Hass und Menschenfeindlichkeit die Debatte regieren, da ist Intoleranz der Toleranten angesagt. Aber doch nicht früher!
Und insofern müssen wir unsere Kultur der Verteidigung der menschenfreundlichen Politikansätze noch einmal betrachten. Denn es kommt gelegentlich vor, dass Menschen, die ein bisschen außerhalb unserer edlen Debatten oder unserer ästhetischen Kultur stehen, mitunter ein paar Probleme benennen, die tatsächlich existieren. Auf diese Problemlagen müssen wir eingehen.
Nichts schadet unserer Demokratie mehr und es führt uns guten Zielen nicht näher, wenn wir den Debatten einen eindimensionalen Dreh geben. Das macht uns auch denkfaul, wenn wir unsere Argumente gar nicht mehr überprüfen müssen, weil gut und richtig klingt, was wir denken. Wir ersparen uns mit dieser Einengung die anstrengende Konfrontation mit Meinungen, die wir für kritikwürdig halten. Wir ersparen uns die frustrierende Erkenntnis, dass die Wahrheit von jemandem ausgesprochen werden könnte, den wir nicht mögen, im Einzelfall vielleicht sogar bei Twitter. Und in anderen Fällen von Menschen, deren Ideologie oder Lebensweise wir komplett ablehnen.
Wir versuchen, uns mit solchen Einengungen zu schützen und uns zugleich zu umgeben mit den Haltungen, die uns selber nahe sind. Das ist völlig menschlich, das ist o. k.. Wir brauchen einander, um uns zu stützen, aber sollten doch nicht darin verbleiben.
Es ist eine wirklich menschliche und bequeme Haltung sich zu umgeben mit dem, was uns liegt, was uns vertraut ist. Aber manchmal müssen eben nicht nur diese Gefühle der Verbundenheit von uns am Leben gehalten werden, sondern wir dürfen uns durchaus auch mal auf unsere Argumente verlassen. Wir haben Argumente, mit denen wir denen begegnen, die uns unsere Demokratie madig machen und unseren Rechtsstaat nicht mehr würdigen.
Es ist nicht nur unser Gefühl und unsere Moral, die gefragt sind in den öffentlichen Auseinandersetzungen. Sondern es ist unser Wissen, unsere Erfahrung, es sind unsere Argumente und unsere Argumentationsfähigkeiten.
Wir brauchen also nicht nur mit Empörung oder Zorn auf das reagieren, was wir politisch attackieren. Deshalb plädiere ich dafür, dass wir in unserer Gesellschaft etwas mehr Mut aufbringen, Unterschiede klarer zu definieren und sie länger auszuhalten.
Der britische Gelehrte Timothy Garton Ash wünschte sich vor einiger Zeit mal, dass wir fähig sind, zu einer "robusten Auseinandersetzung". Und das heißt, da knirscht es dann öfter. Ich liebe das eigentlich auch nicht, aber in einer drastischen und heftigen Auseinandersetzung geht die Demokratie noch nicht gleich zugrunde, sondern sie lebt auf.
Wenn ich hier für eine Erweiterung unseres Tolerierens und unseres Toleranzvermögens spreche, dann tue ich das nicht aus defätistischen Gründen, weil ich eine Flucht einleiten will, vor denen, die sich gerade stärker dünken, als sie es wirklich sind.
Sondern ich sage mir: "Ich habe es vor, mit Ihnen zu streiten, und zwar heftig". Ich lebe auch mit solchen Menschen zusammen, vor deren Ansatz ich mich fürchte, den ich nicht dominieren sehen möchte in meiner Gesellschaft und den ich also bekämpfe. Und so ist ein politischer Kampf auch eine Form des Respekts. Ich nenne so jemanden nicht Feind oder Teufel, sondern sehe ihn als Teil der politischen Wirklichkeit.
All das müssen wir in einer offenen Gesellschaft ertragen. Das ist natürlich verunsichernd. Aber wir werden nicht ohne diese Haltung klarkommen, denn wir befinden uns in einer Zeit des Wandels und die Menschen, die diesen Wandel erleben, sind nun einmal verunsichert über all die Veränderungen, die um sie herum geschehen.
Wer die Grundlage unserer Verfassung, unseres Grundgesetzes verlässt und wer hasst und Menschenfeindlichkeit predigt, dem wird der Tolerante mit Intoleranz begegnen. Der Tolerante kann Intoleranz sehr gut erkennen. Menschen, die den Raum der Toleranzen löschen wollen, die Toleranz nicht gewähren würden, wenn sie selber an die Macht kämen – so etwas haben wir Deutschen in zwei Diktaturen erlebt. Wir müssen manchen mit Intoleranz begegnen und manchmal hilft uns nur noch der Staatsanwalt oder die Polizei. Davor aber ist dieses weite Feld des Miteinanders in einer lebendigen, kraftvollen, argumentativen Auseinandersetzung, die die Verschiedenen miteinander zu führen haben.
Sich in eine Blase der Eindeutigkeit zu flüchten, finde ich eher gefährlich für unsere Demokratie. Wir brauchen diesen erweiterten Diskurs. Ich komme dabei nicht davon weg, dass wir eine Gesellschaft der Vielfalt bauen werden. Das geht nicht anders. Und das wollen wir auch nicht anders, weil wir zu gute Erfahrung gesammelt haben, mit dem, wie unsere Gesellschaft geworden ist, wie sie ist.
Ich möchte, dass in diesem Land Menschen, egal was sie glauben und wo sie herkommen, Zugang zu ihren Rechten gewinnen und dass wir nicht dem einen jenes zubilligen und dem anderen jedes Maß. Aber ich will, dass wir das tun, in dem wir uns miteinander über die einzelnen Wegabschnitte deutlich unterhalten.
Manchmal, das haben wir auch erlebt, gibt es eine Toleranz, die wir eigentlich gar nicht wollen. Wenn Straftäter Häuser anzünden oder wenn Rechtsextreme extreme Hassparolen verbreiten und die Ermittlungsbehörden sehen das als Kavaliersdelikt an und verfolgen das nicht angemessen, dann ist es natürlich klar, dass aus der Zivilgesellschaft Protest kommen muss. Wer sind wir denn, dass wir einfach nur zuschauen!
Aber es bringt uns jedenfalls nicht weiter, wenn wir uns in unsere jeweiligen kleinen und kleinsten Milieus zurückziehen und dann dort mit unserer Meinung sicher sind. Sondern wir brauchen diesen elementar ja forcierten Austausch unter den Verschiedenen. Eine Gesellschaft erstarkt, wenn Verschiedene ein Gefühl der Verbundenheit und der Solidarität entwickeln.
Differenzen zu leugnen oder zu meinen, wenn wir nicht mehr über Differenz reden, sei alles gut, das wäre etwas zu einfach. Man kann die offenkundigen Differenzen nicht auf semantischem Wege löschen. Wir haben noch viel zu tun, um uns einen Kompass zuzulegen, der uns vernünftig anleitet und manchmal müssen wir es lernen, Argumente, die wir bisher zurückgewiesen haben, Haltungen, die wir gar nicht wahrgenommen haben, einzubeziehen in unseren Horizont.
Wir werden den autoritären Gegnern von Demokratie und Rechtsstaat das Geschäft verderben, indem wir solche Argumente wahrnehmen, indem wir sie aushalten, indem wir sie offen attackieren. Aber wir sollten nicht so tun, als wären sie nicht Teil unserer Gesellschaft.
Ich nehme also nun, nachdem ich sie ein bisschen gequält habe mit diesen weniger festlichen Überlegungen, diesen Löwen in die Hand. Und ich meine, dass wir von so einer Kreatur auch etwas lernen können. Ich weiß schon, dass die Löwen sehr gerne und sehr lange schlafen. Aber sie werden es nicht immer tun dürfen!
Und in diesem Sinne dürfen Sie meine Anmerkungen heute verstehen, ich verbinde Sie nochmals mit einem herzlichen Dank an alle, die mir dieses schöne Tier zugedacht haben.