©Tim Schaarschmidt
Bundespräsident a.D. Joachim Gauck hält eine Rede in der Alten Druckerei in Hannover
Keynote-Rede bei der Tagung „The Future of German Media"
12. März 2026, Hannover
Bundespräsident a.D. Joachim Gauck hat bei einer Veranstaltung der Madsack-Mediengruppe eine Rede zur Rolle und Verantwortung der Qualitätsmedien in der liberalen Demokratie gehalten. Er rief die Medien dazu auf, die Demokratie zu verteidigen. In Zeiten, in denen das Fundament der Demokratie angegriffen wird, sehe er so etwas wie eine „Beistandspflicht demokratischer Medien gegenüber der Demokratie.“
Änderungen vorbehalten.
Es gilt das gesprochene Wort.
Ich danke Ihnen für die Einladung zu Ihrer Tagung – und für diesen Ort. Diese Alte Druckerei ist kein neutraler Raum. Sie erinnert an Handwerk, an Geduld – und an Verantwortung. Wenn ich Sie hier vor mir sehe, dann wird greifbar: Öffentlichkeit entsteht nicht von selbst. Sie wird von Menschen gemacht. Jeden Tag aufs Neue. Ich beschreibe das oft so: Die Freiheit der Erwachsenen heißt Verantwortung.
Sie haben sich hier versammelt, um über die Zukunft des deutschen Qualitätsjournalismus ins Gespräch zu kommen. Aber Sie haben mich nicht eingeladen, um mit Ihnen über neue Geschäftsmodelle, Formate oder Zielgruppen in Zeiten von Künstlicher Intelligenz nachzudenken. Ich will über den Kontext sprechen, in dem Sie Ihren verantwortungsvollen Aufgaben nachkommen – denn die Zukunft des Journalismus können wir nicht betrachten, ohne die Weltlage insgesamt in den Blick zu nehmen.
Wenn ich heute vor Ihnen stehe, geschieht das in einer Zeit, in der vieles ins Rutschen geraten ist, was uns über Jahrzehnte selbstverständlich erschien. Und ich möchte gleich bekennen: Ich hätte mir die Geschwindigkeit und die Tiefe dieses Wandels noch vor wenigen Jahren nicht vorstellen können.
Die vielzitierte regelbasierte Ordnung, auf deren Verlässlichkeit wir lange vertraut hatten, wird von ihrem zentralen Bürgen aufgekündigt. Multilaterale Institutionen verlieren an Einfluss. Und das Völkerrecht – dieses große Versprechen der zivilisierten Welt – besitzt immer weniger Fürsprecher, geschweige denn solche, die ihm mit Macht Nachdruck verleihen könnten.
Gewalt tritt wieder an die Stelle des Rechts. Bloße Macht verdrängt die Bedeutung von Normen. Und militärische Stärke dient zunehmend der Neuvermessung der Welt. Spätestens seit 2014, der Besetzung der Krim, verfolgt der Kreml mit erstaunlicher Offenheit ein neoimperiales Projekt, das sich auch direkt gegen uns in Zentraleuropa richtet. Und die Vereinigten Staaten unter Donald Trump verbreitern ihre Einflusszone mit militärischen Mitteln nicht nur in Lateinamerika, sondern auch im Nahen Osten.
Nun werden Sie fragen: Was hat all das mit Ihnen zu tun? Mit Redaktionen, mit Verlagen, mit Journalismus? Die Antwort liegt auf der Hand. Die Umbrüche verändern nicht nur, worüber berichtet wird. Sie verändern die Bedingungen, unter denen berichtet wird. Und sie verändern die Gefahren, denen Medienschaffende ausgesetzt sind.
In den Vereinigten Staaten erleben wir gerade, wie ein Staat die unabhängige Presse behandelt wie einen Gegner. Ich muss das nicht im Einzelnen ausführen. Aber ich will benennen, was für Muster dahinterstehen: Man muss die regierungskritische Presse nicht verbieten. Es genügt, sie einzuschüchtern, wirtschaftlich zu schwächen, von Arbeitsmöglichkeiten auszuschließen und im öffentlichen Ansehen so weit zu beschädigen, dass die Bürger aufhören, ihr zu vertrauen. Wir erleben eine Veränderung der Medienlandschaft, die man nicht mit den üblichen Kategorien von Marktbereinigung oder Strukturwandel fassen kann. Was dort geschieht, hat eine politische Ausrichtung. Große Nachrichtensender wechseln in die Hände von Eigentümern, die der Regierung nahestehen. Unbequeme Reportagen verschwinden aus dem Programm, nicht weil sie falsch wären, sondern weil sie politisch ungelegen kommen. Chefredaktionen werden umbesetzt. Am Ende stehen zentrale Informationskanäle einer Demokratie unter der Kontrolle von Akteuren, deren geschäftliches Wohlergehen davon abhängt, dass sie die Regierenden nicht verärgern.
Ähnlich konnten wir eine Ausrichtung der Medien schon unter den illiberalen Regierungen in Polen und Ungarn erleben. Was neu ist in den USA – und das ist der Punkt, der mich noch mehr beunruhigt –: die Bedrohung kommt nicht nur vom Staat. Die Tech-Milliardäre vom Silicon-Valley verbünden sich zunehmend mit den rechtspopulistischen Bewegungen und der Trump-Regierung. Hatte die digitale Revolution zunächst unzählige Gegenöffentlichkeiten geschaffen, wird sie inzwischen von den wirtschaftlichen Interessen der Oligarchen bestimmt – für Manipulation, Fake News, Polarisierung. Denn weil sich die Aufmerksamkeit der Nutzer am längsten durch emotionale Konflikte binden lässt, stimulieren die werbefinanzierten Plattformen fast durchgängig ein unversöhnliches, zuweilen katastrophisches Weltgefühl.
Was wir hier sehen, ist kein Problem allein der USA. In der digitalen Sphäre kontrollieren die Tech-Oligarchen schon heute die politische Öffentlichkeit - auch in Europa, auch in Deutschland. Die Plattformen, auf denen auch unsere Öffentlichkeit stattfindet, gehören denselben Unternehmern. Die Algorithmen, die dort über Sichtbarkeit entscheiden, entscheiden auch hier. Und die digitalen Märkte aus den USA werden zielgerichtet zur politischen Beeinflussung auch in Deutschland eingesetzt, etwa wenn sie Wahlentscheidungen zugunsten der AfD oder ein libertäres Verständnis von Meinungsfreiheit propagieren, wie es J.D.Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2025 vorexerziert hat. Wer antidemokratischen Auffassungen Einhalt gebietet, gilt demnach als Zensor; und wer den Rahmen des Sagbaren um Illiberales „bereichert“, wird als Verfechter der Meinungsfreiheit gefeiert.
Wie wichtig digitale Souveränität für die Demokratie in unserem Land ist, haben wir erst nach und nach erkannt. Nun hat Europa erste Antworten auf diese Entwicklungen formuliert, z.B. mit dem European Media Freedom Act, der seit dem vergangenen Sommer in allen Mitgliedstaaten gilt. Das ist ein wichtiger Schritt. Aber Recht entfaltet seine Wirkung nur, wenn der Gesetzgeber es auch gegen mächtige Interessen durchzusetzen bereit ist. Und wenn die Öffentlichkeit hinschaut, ob es wirklich geschieht. In einer Diskussion, die unlängst auf Schloss Elmau stattgefunden hat, haben internationale Experten Europa daher ermutigt, „eigene technologische Souveränität aufzubauen und sich durch strikte Regeln schützend zwischen die reine Profitgier der Konzerne und den Schutz der Bürger zu stellen.“
Wir leben wahrlich nicht in einer Zeit, in der zu wenig gesprochen wird. Es wird unablässig gesprochen. Aber viele Debatten – zumal im virtuellen Raum – bringen nichts ans Licht: Behauptungen verdrängen Belege. Empörung ersetzt Argumente. Und Tatsachen werden nicht widerlegt, sondern ignoriert.
Das Problem ist nicht, dass eine bestimmte Wahrheit verloren geht. Wahrheit ist nie fertig – in einer Demokratie wird um sie gerungen, darin liegt eine ihrer Stärken. Das Problem ist, dass die gemeinsame Grundlage für dieses Ringen wegbricht: die Anerkennung, dass es Tatsachen gibt, die gelten, auch wenn sie einem nicht passen. Wer dies nicht akzeptiert, zerstört die Ordnung, in der Argumente überhaupt zählen.
Hannah Arendt hat in ihrem Werk Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft einen Satz formuliert, der mir gerade deshalb in den Sinn kommt, weil er nicht auf einzelne Lügen zielt, sondern auf einen Zustand, in dem Wahrheit als Kategorie erodiert. Sie schreibt: „Der ideale Untertan totalitärer Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi oder der überzeugte Kommunist, sondern Menschen, für die der Unterschied zwischen Fakten und Fiktion – und der Unterschied zwischen wahr und falsch – nicht länger existiert."
©Tim Schaarschmidt
Bundespräsident a.D. Joachim Gauck im Austausch mit Eva Quadbeck, Chefredakteurin und Leiterin des RND-Hauptstadtbüros
Wer den Unterschied zwischen wahr und falsch aufgibt, wird lenkbar. Nicht durch Gewalt oder Gewaltandrohung, sondern durch Gleichgültigkeit. Der so geprägte Teil des Publikums steigt aus der aktiven Beteiligung aus. Und eine andere Gruppe geht in die Radikalisierung. Genau das können wir ja beobachten: Diese braucht keine Geheimbünde mehr. Sie geschieht in Echtzeit, beschleunigt durch Systeme, die Erregung und Empörung belohnen. Dadurch wird das Vertrauen in unser demokratisches Gemeinwesen brüchig, es entsteht eine Nebenwelt „alternativer Wahrheiten". Und diese „alternativen Wahrheiten" sind häufig deshalb populär, weil sie emotional entlastend wirken. Hier ist ein Hauptarbeitsfeld der Qualitätsmedien entstanden, sie hat eine politische Kultur zu schützen, die ohne Faktentreue und Wahrhaftigkeit zu einer Landschaft der Beliebigkeit und letztlich der Verlorenheit verkommt.
Qualitätsmedien sind dabei der Ort, an dem mitunter harte Debatten über ungelöste Fragen und sehr unterschiedliche politische Konzepte stattfinden – und wo sie weiter stattfinden sollten. Das klingt einleuchtend, ist aber komplizierter, als es scheint. Denn es ist nicht klar, in welchem Modus das „Bewahren und Stärken“ sich im journalistischen Tagesgeschäft zu bewähren hat.
Wenn ich bis jetzt über Sachverhalte gesprochen habe, die Ihnen geläufig sind, und die viele von Ihnen früh thematisiert haben, möchte ich nun stärker in den Mittelpunkt rücken, was mir als Bürger, aber auch als ehemaliger Bundespräsident als Erfahrungswissen zugewachsen ist.
Klar ist ja, dass Qualitätsjournalismus sich gegen die beschriebene Gegenwelt der alternativen Fakten zur Wehr setzt; es ist eine aufklärerische Daueraufgabe, sich der Vernebelung und Verdunkelung der Wirklichkeit entgegenzustellen. Als ein Medienrezipient aus der demokratischen Mitte frage ich mich aber seit längerer Zeit, was ich mich auch schon als Präsident gefragt habe: wieviel „wirkliche“ Wirklichkeit vermitteln mir meine geschätzten Medien? Sie sind ja meine Verbündeten bei der Verteidigung der Demokratie. Aber zu häufig befiel mich der Eindruck, dass in der Medienwelt die Besichtigung der Defizite der Demokratie wichtiger sei, als deren Sicherung.
Mich überkommt manchmal ein staatsbürgerliches Unbehagen, wenn sich aus der Summe der vielen investigativen Berichte über die Mängel und Fehler, die mir die „anständigen“ Medien tagtäglich liefern, auch die schnellen, oft hämischen Kommentare gegenüber Personen und Institutionen im politischen Raum, wenn mich all das in ein Grundgefühl des Verdachtes und des Verdrusses leiten will.
Bitte verstehen Sie mich nicht falsch, ich weiß um das Wächteramt kritischer Medien, wie sollte ich – diktaturerfahren – diese nicht unbedingt wollen. Aber ich sehe um mich herum zu viele bekümmerte, verunsicherte, politisch ortlose Wesen, die angesichts der vielen negativen Zustandsbeschreibungen an der Qualität des Ganzen zweifeln. Wer bei der Demokratiebeschreibung so verfährt, dass bei den Mediennutzern vor allem deren Fragwürdigkeit in den Blick kommt, ist auf einem gefährlichen Weg.
Sie zweifeln dann zu oft auch an der Fähigkeit, selbst aktiv werden zu können. So entstand in mir eine Sorge, dass der kritische Grundansatz vieler demokratischer Medien auch einen Verlust von Wirklichkeit enthalten könnte. Deshalb wünsche ich mir einen größeren Respekt und eine breitere Wahrnehmung dessen, was dieses Land, diese Demokratie tatsächlich lebenswert macht. Ich wünsche mir, dass aus den guten Absichten engagierter Journalisten der Wille zum ganzen Bild erwächst.
Als Bundespräsident habe ich mir allein im Wahrnehmen unserer wachen Zivilgesellschaft klargemacht, dass das Land durchzogen ist von einem Netzwerk der Guten und des Guten und gekennzeichnet von bedeutenden Arealen politischen, ökonomischen und kulturellen Gelingens. Wo dies medial marginalisiert wird oder bestenfalls der Volontärin als Thema zum Tag des Ehrenamtes zugewiesen wird, versäumen wir es, dafür zu sorgen, dass Menschen sich in der Demokratie beheimaten. Unser kritisches Bewusstsein verschwindet ja nicht, wenn wir auch das Gelungene zum Wahrnehmbaren gemacht haben. Verschwinden aber könnte die Angst der Bürger, dem Vorfindlichen nicht gewachsen zu sein. Und wo Angst schwindet, wächst ja automatisch dieses ermächtigende Gefühl, zuständig zu sein, Freiheit leben zu können im Modus der Verantwortung. Letztlich werbe ich darum, dass der „gute“ Journalismus nicht aus guten Absichten heraus seinerseits eine eigene verdunkelte Wirklichkeit präsentiert.
Wenn ich hier eine Beobachtung und Sorge mit Ihnen bespreche, habe ich eine Bitte: verdächtigen Sie mich bitte nicht, als wollte ich Sie verfühjren zu einer politisch affirmativen Berichterstattung. Aber in Zeiten, in denen das Fundament der Demokratie angegriffen wird, sehe ich so etwas wie eine Beistandspflicht demokratischer Medien gegenüber der Demokratie. Jetzt ist deren Verteidigung angesagt, Verteidigung als Schutz der Freiheit.
Dabei wünsche ich Ihnen Entschlossenheit, Fantasie und Mut.